Atommüll und Demokratie

vertragen sich nicht.

Einem Bevölkerungsteil der Schweiz kann ein Atommülllager aufgezwungen werden.

Die demokratischen Rechte der betroffenen Bevölkerung wurden laufend ausgehebelt, zuerst auf kantonaler, dann auf Bundesebene.
Die kantonale Initiative "Atomfragen vors Volk" (ZH; März 2002) wurde so lange nicht bearbeitet, bis das neue Kernenergiegesetz des Bundes 2005 in Kraft trat! Die Initiative musste zurückgezogen werden, weil sich "dank" der ZH-Verzögerungstaktik ein Widerspruch zum neuen Bundesgesetz ergab.

symbolisch: Der einheimischen Bevölkerung sind die Hände gebunden und die Münder zugeklebt.
Einzelinitiative
kantonale Initiative
eidg. Energiegesetz
rechtliche Möglichkeiten