Atommüll und Demokratie

vertragen sich nicht.

symbolisch: Der einheimischen Bevölkerung sind die Hände gebunden und die Münder zugeklebt

Einem Bevölkerungsteil der Schweiz kann ein Atommülllager aufgezwungen werden. Die demokratischen Rechte der betroffenen Bevölkerung wurden laufend ausgehebelt, zuerst auf kantonaler, dann auf Bundesebene. Die kantonale Initiative „Atomfragen vors Volk“ (ZH; März 2002) wurde so lange nicht bearbeitet, bis das neue Kernenergiegesetz des Bundes 2005 in Kraft trat! Die Initiative musste zurückgezogen werden, weil sich „dank“ der ZH-Verzögerungstaktik ein Widerspruch zum neuen Bundesgesetz ergab.

 

Martina Munz meint dazu:

Bezüglich Atommüll-Lager leben wir in einer Feigenblattdemokratie. Ich habe in letzter Zeit mehrmals einen Vortrag in Deutschland zu dieser Thematik halten müssen.

Martina Munz ist Kantonsrätin in Schaffhausen.
Sie hat uns die Folien zu ihrem Vortrag zur Verfügung gestellt (pdf, 3.9 MB)